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EDP MEPS erzählen uns, warum sie sich entschieden haben, für Europa zu kämpfen.

Sprachen, Kulturen, regionale Unterschiede und lokale Initiativen müssen gepflegt werden, denn sie sind der größte Trumpf Europas.

Die Zukunft des Westlichen Balkans liegt in der Europäischen Union

Kotor IED
IED

Auf einem Seminar des Instituts der Europäischen Demokraten (IED) in Kotor, Montenegro, sprach ich zum Thema „Der Westliche Balkan und die EU: (Gibt es eine Chance für) Eine Multikulturelle Europäische Region mit dem Horizont einer EU-Integration?"

Zur Frage der Perspektive des Westlichen Balkans mit und in der EU gilt für mich weiterhin die EU-Erklärung vom Gipfeltreffen 2003 in Thessaloniki: Die Zukunft der Balkanstaaten liegt in der Europäischen Union.

Europa – das ist für mich Vielfalt in der Einheit, Regionalität und Multikulturalität, kleine Einheiten im großen Friedensprojekt EU. Die erschreckende Realität eines neuen Krieges führt uns den Wert des Friedens drastisch vor Augen. Immer wieder haben die Menschen aus Kriegen gute Konsequenzen gezogen und neue Formen politischer Vereinbarungen getroffen. Die EU ist eine solche Konsequenz.

Auf dem Westlichen Balkan laufen wichtige Prozesse über die wirtschaftliche Integration; zum Beispiel die Initiative zur Schaffung einer freien Wirtschaftszone und der Berlin-Prozess seit 2014. Die EU trägt auch zur Pflege des gemeinsamen kulturellen Erbes teil, z.B. mit dem von ihr finanzierten Cultural Heritage Walk zwischen Serbien, Montenegro und Nordmazedonien.

Damit beantwortet sich für mich die Frage: Eine multikulturelle Region mit Aussichten auf EU-Integration? Ja!

Die Entwicklung des multikulturellen Potentials dieser Region steht in bester europäischer Tradition und bringt in Verbindung mit wirtschaftlicher, demokratischer und rechtsstaatlicher Entwicklung den Prozess der Annäherung an die EU weiter voran.

Die Menschen sind unsere größte Ressource. Frauen und Jugendliche sind wichtige Katalysatoren der Integration und häufig Garant für positiven Wandel. Der Anteil von Frauen an Entscheidungsprozessen ist ein wichtiger Indikator für Gerechtigkeit, Demokratie und Fortschrittlichkeit. Albanien und Nordmazedonien sind hier schon weit vorangekommen.

Seit 2005 gibt es die Erklärung von Sarajevo für mehr Geschlechtergerechtigkeit in den Westbalkan-Staaten. 2013 schlossen sich die fünf Maghreb-Staaten der Erklärung an, 2014 folgten Prioritäten, gemeinsame Strategieplanungen und ein Papier für einen Regionalen Aktionsplan für Geschlechtergerechtigkeit.

2017 gründete sich in Montenegro das Women’s Political Network (WPN). Es ist das Ergebnis eines langfristigen Prozesses des politischen und gesellschaftlichen Empowerment von Frauen. Im WPN haben sich Frauen aus 16 politischen Parteien zusammengeschlossen, um in gemeinsamer politischer Aktion den Status von Frauen in der Gesellschaft zu verbessern und die Quote der Frauen in Entscheidungspositionen zu verbessern. Es ist unbedingt notwendig, die Frauen in ihrer politischen Arbeit zu stärken, und so werden wir in den nächsten Monaten Gespräche mit den Teilnehmerinnen führen und sie in ihrer Tätigkeit unterstützen.

Über das Programm Young European Ambassadors from the Western Balkans entwickeln sechzig junge Menschen aus dieser Region ihre europäischen Kompetenzen, vernetzen sich und werben für unsere Werte. Mit diesen Erfahrungen befördern sie den Wandel in ihrem Heimatregionen wie auch in anderen Ländern der EU. Für die EU-Kommission gelten die jungen Botschafter als Schlüssel-Elemente des positiven Wandels, der für einen Beitritt unerlässlich ist.

Im Fall von Montenegro sind alle Verhandlungskapitel für einen EU-Beitritt eröffnet, der Prozess geht derzeit aber nicht voran. Die aktuelle politische Lage, die immer noch verbreitete Korruption, der russische und orthodoxe Einfluss sind nur einige der Schwierigkeiten.

Unser gemeinsames Ziel ist klar: die europäische Integration aller sechs westlichen Balkanländer. Im Europäischen Parlament haben wir im September 2021 das neue Instrument für Heranführungshilfe für den Zeitraum 2021-2027 beschlossen. Damit stellen wir weitere Gelder für Kandidatenländer und potenzielle Kandidaten zur Unterstützung politischer, institutioneller, sozialer und wirtschaftlicher Reformen bereit. Es ist starkes Signal für die Entschlossenheit der Europäischen Union.