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EDP MEPS erzählen uns, warum sie sich entscheiden haben, für Europa zu kämpfen.

Sprachen, Kulturen, regionale Unterschiede und lokale Initiativen müssen gepflegt werden, denn sie sind der größte Trumpf Europas.

Die Zukunft Europas: Eine Zusammenfassung unserer Konferenz am 70. Jahrestag der Schuman-Erklärung

Conference for the 70th anniversary Schuman Declaration

Ein paar Monate nach dem 70. Jahrestag des Schuman-Plans fand mit Corona-bedingter Verzögerung am 30. September eine Konferenz zur Zukunft Europas statt.

Zu den Rednern gehörten Wissenschaftler und ehemalige und aktive Politiker, darunter der Vorsitzende der Fraktion ALDE, Guy Verhofstadt, die EU-Parlamentsabgeordneten Laurence Farreng und Izaskun Bilbao Barandica sowie der Stellvertretende Generalsekretär der EDP, Dr. Istvan Serto-Radics.

Eine schützende Europäische Union

In diesem krampfhaft sozialen Zusammenhang, der geprägt ist von Misstrauen gegenüber traditionellen Institutionen, dem Gefühl, keine Kontrolle über die Lage zu haben und dem Gefühl der Verwundbarkeit ist es notwendig, dass die Institutionen und Regierungen den Menschen Sicherheit und Schutz bieten, um so ihre Ängste abzumildern.

Zu Zeiten der Ungewissheit und der Unsicherheiten muss ein seinen Bürgern näherstehendes Europa empathisch auf die Sorgen, Bedürfnisse und Sehnsüchte der Menschen eingehen.

Wir sollten aufzeigen, dass Europa ein Garantiegeber für Sicherheit ist, der wirksame Antworten auf Probleme anbietet und umsetzt und durch seine Legitimation die Unterstützung der Öffentlichkeit für sich gewinnt.

Das Konzept der Souveränität in modernen Zeiten

Das Konzept absoluter Souveränität in einer unabhängigen Welt ist überholt und passt nicht mehr in unsere Zeit – diese Vorstellung ist verbunden mit dem Intergouvernementalismus, die die Regel der Einstimmigkeit mit sich brächte. Diese ist bei einem Fortschritt hin zu einer europäischen Integration nicht mehr hilfreich, weil sie mit einem Vetorecht einhergeht. Die Einstimmigkeit sollte durch die qualifizierte Mehrheit ersetzt werden.

Die Vorstellung der Europäischen Souveränität führt zu einem Konzept gemeinsamer Europäischer Souveränität als eine der klassischen Integrationskonzepte. Dies ist derzeit eine Vorstellung größtmöglicher Gültigkeit für Europa, welches zusammen mit dem echten Subsidiaritätsprinzip funktionieren sollte.

Covid-19 und was wir daraus gelernt haben

COVID-19 hat die Stärken, aber auch die Schwächen unseres Produktionssystems und unseres Sozialstaatssystems aufgezeigt. Durch die Pandemie sind unsere Alarmglocken angegangen, was das Fehlen und die Knappheit medizinischer Geräte und notwendiger Medikamente sowie den Mangel an und die Knappheit hochwertiger Technologien für unsere Industrien angeht.

Die europäische strategische Autonomie verlangt die Herstellung unverzichtbarer medizinischer Vorräte und die Streuung der Produktionsketten´, sodass wir nicht von einer einzigen Versorgungsquelle abhängig sind, um die Gefahr der Verknappung zu vermeiden.

Daher begrüßen wir die Initiative zum Aufbau einer stärkeren europäischen Gesundheitsunion. Mit dieser soll Europas Leistungsfähigkeit, auf künftige Gefahren zu reagieren, gestärkt werden, wie es die Präsidentin der Europäischen Kommission ausgedrückt hat. In einer Welt der freien und sozialen Marktwirtschaft erfordert es die Europäische Souveränität, Zukunftsbranchen aus den Branchen Gesundheit, grüne Energien und Digitalisierung zu verlagern sowie übermäßige Abhängigkeiten von der sogenannten Weltproduktion zu beseitigen.

Next-GenerationEU

Durch die enorme Solidarität, die die reichsten europäischen Länder demonstriert haben, und den erstmaligen Rückgriff auf Darlehen durch die Europäische Kommission zur Finanzierung eines Neustarts unserer krisengeschüttelten Volkswirtschaften, stellen diese Mittel einen historischen Meilenstein dar.

Der Wert dieses außergewöhnlichen Solidaritätsfonds, der bis zu seiner rechtskräftigen Bewilligung noch mehrere Hürden nehmen muss, ist eine großartige Gelegenheit zur Modernisierung unserer Volkswirtschaften. Die rationale und wirksame Umsetzung dieses Plans bringt auch entscheidende politische Konnotationen für die Zukunft der EU mit sich. Wir müssen proaktiv tätig werden, um dafür zu sorgen, dass das Geld dorthin geht, wofür es vorgesehen ist, damit der Wiederaufbaufonds seine Ziele erreichen kann.

Wenn der große Wetteinsatz des Programmes Next Generation Erfolg hat, würden wir nicht nur einen großen Schritt im Modernisierungsumfang des wirtschaftsindustriellen Systems machen, sondern auch einen großen Sprung in der Schaffung von Vertrauen zwischen Staaten und Bürgern machen, um unaufhaltsam der so sehr gewünschten Wirtschafts- und Europäischen Union näher zu kommen.

Europa-Zukunftskonferenz

Die Konferenz zur Zukunft Europas ist eine großartige Gelegenheit für die Umwandlung der EU und für das Reagieren auf die Herausforderungen unserer Zeit – und zwar auf Grundlage der beständigen Werte, auf denen die Europäische Gemeinschaft einst gegründet wurde. All dies soll in einem künftigen Abkommen niedergelegt werden.

Die Abschaffung der erforderlichen Einstimmigkeit, die länderübergreifenden Listen für die Europawahlen, die Schaffung EU-eigener Ressourcen, Konvergenzen in Europäischer Außen- und Sicherheitspolitik ... dies sind nur einige der Punkte, die in dieser Konferenz angesprochen werden, um unsere Einheit als Europäer voranzutreiben. In dieser Diskussion über die Zukunft Europas werden wir auf enorme Schwierigkeiten stoßen und in einigen Ländern werden staatsnationale Trägheit den Fortschritt im politischen Europa abbremsen, aber wir müssen integrative Formeln zur Eingliederung aufzeigen. Dazu gehören auch verschiedene Geschwindigkeiten oder ein Europa konzentrischer Zirkel, um eine zusammenhaltende politische Gemeinschaft zu bilden.

Schlussfolgerungen

Europa, obwohl demografisch sehr fragil, und daher mit abnehmendem Gewicht in der Welt, ist noch immer das erfolgreichste Beispiel, wenn auch nicht frei von Fehlern wie alle menschlichen Aufgaben, für Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit in der ganzen Welt.

Dennoch können wir ins diesen turbulenten Zeiten das bestehende Risiko einer Zersplitterung der EU nicht ignorieren. Diese könnte uns dazu bringen, diesen einmaligen menschengemachten Aufbau, der maßgeblich zum Frieden und Wohlstand unseres Kontinentes beigetragen hat, zu zerstören.

Daher sollten wir die destruktiven Kräfte, die zum Sektierertum, Polarisierung, Aufteilung und einer Politik des Alleingangs anspornen, konfrontieren. Stattdessen muss Europa ganz vorne dabei sein, wenn es darum geht, einen Geist der Verständigung zwischen unterschiedlichen Kräften und Gegenspielern, der Suche nach dem Gemeinwohl, multidimensionaler Zusammenarbeit und Multilateralismus zu fördern.

Lassen Sie uns die Gelegenheit dieser systemischen Krise nutzen, die neue Herausforderungen mit sich bringt und uns – auf der Grundlage unserer beständigen Grundwerte – die Umgestaltung und Stärkung unserer europäischen Union nahelegt.

Fotos der Veranstaltung:

Conference "70th anniversary of the Schuman Declaration" - Bilbao - 30 September 2020