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EDP MEPS erzählen uns, warum sie sich entschieden haben, für Europa zu kämpfen.

Sprachen, Kulturen, regionale Unterschiede und lokale Initiativen müssen gepflegt werden, denn sie sind der größte Trumpf Europas.

Französische Ratspräsidentschaft: L’Europe en marche! Freihandel mit Australien und Neuseeland voranbringen

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Soazig de la Moissonnière

Am 1. Januar hat Frankreich die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Der Vorsitz fällt zusammen mit der deutschen G7-Präsidentschaft. Diese zeitliche Parallele macht deutlich, wie wichtig unsere Zusammenarbeit in den kommenden Monaten sein wird. Wenn Deutschland und Frankreich erfolgreich zusammenarbeiten, können sie eine hervorragende Grundlage für Reformen schaffen, die andere EU-Länder unterstützen werden.

Wie zu erwarten, hat sich Emmanuel Macron ehrgeizige Ziele für sich selbst, für sein Land und für Europa gesetzt. Die Lage in Europa ist schwierig, und er wird es nicht leicht haben, seine Pläne umzusetzen. Wir, die EDP im Europäischen Parlament, werden Frankreich mit all unseren Kräften unterstützen, um die französisch-europäische Agenda voranzubringen.

Einwanderung und Klima stehen als wichtige Themen weit oben auf der Agenda. Ich hoffe allerdings, dass Konflikte zwischen Befürwortern und Gegnern einer stärkeren europäischen Integration nicht mit dem Wahlkampf von Präsident Macron vermischt werden. Außerdem vermisse ich Details zum europäischen Green Deal oder zum Fit-for-55-Paket, da doch Macron bei den europäischen Klimazielen „keine einzige Minute verlieren“ will. Wir brauchen konkrete Vorschläge, über die die Mitgliedsstaaten in den kommenden Monaten debattieren können

Als Vorsitzende der Delegation für Australien und Neuseeland (DANZ) sind für mich die EU-Partnerschaftspolitik und der Multilateralismus weitere zentrale Bereiche. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO sowie die Beziehungen der Union zu den Vereinigten Staaten sind von größter Bedeutung. Demokratie, Sicherheit, Afrikapolitik, die Förderung Europas im digitalen Raum – daran müssen wir arbeiten.

Ich persönlich vermisse Aussagen zu den Beziehungen zwischen Europa, Australien und Neuseeland. Derzeit verhandeln wir ein Freihandelsabkommen zwischen diesen drei Partnern. Diese Beziehungen sind wichtig, sonst hätten wir Verhandlungen gar nicht erst angestrengt! Das Handelsabkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und Australien zeigt, was möglich ist, wenn sich beide Parteien für konstruktiven Austausch einsetzen. Für Boris Johnson ist es eines der wichtigsten Post-Brexit-Abkommen, und daran können wir sehen, dass und wie Beziehungen auf eine andere Ebene intensiver Zusammenarbeit und fruchtbaren Austauschs gehoben werden können. Es muss uns gelingen, ein wirklich umfassendes und ehrgeiziges Freihandelsabkommen abzuschließen, das als Vorbild für andere künftige Abkommen dienen könnte.

Wissenschaft und Technologie sind französischen Prioritäten. Die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit zwischen Europa und Australien/Neuseeland besteht schon seit geraumer Zeit, und Wissenschaft kennt keine Grenzen. Mit Freude habe ich festgestellt, dass in Neuseeland großes Interesse am Forschungs- und Innovationsprogramm „Horizon Europe“ besteht. Es ist also sehr wichtig, dass wir in diesem Bereich weiter zusammenarbeiten, sei es in Bezug auf nachhaltige Landwirtschaft, Klimawandel, Energie oder Sicherheit und Konnektivität. Die forschungs- und innovationsbezogene Zusammenarbeit ist wichtig, da sie nicht nur Bildungseinrichtungen und junge Menschen, sondern auch kleine und mittlere Unternehmen und die Industrie im Allgemeinen mit einbezieht! Dies eröffnet neue Möglichkeiten im Handel, und das führt uns wieder zum meinem dringlichen Anliegen – dem Freihandelsabkommen!

Ich hoffe also, dass wir weiterhin im besten Interesse Europas zusammenarbeiten. Und, wenn ich eine persönliche Note hinzufügen darf: Bonne chance, Monsieur le President! Auf die EDP können Sie zählen – für Europa, und auch für die Präsidentschaftswahlen im April. L'Europe en marche!

Ulrike Müller
EDP Exekutiv-Vizepräsidentin und Europaabgeordnete