Registrieren sie sich für unseren newsletter Unser aktueller Newsletter

EDP MEPS erzählen uns, warum sie sich entscheiden haben, für Europa zu kämpfen.

Sprachen, Kulturen, regionale Unterschiede und lokale Initiativen müssen gepflegt werden, denn sie sind der größte Trumpf Europas.

No Rights, No Games

Engin Eroglu

Die Olympischen Spiele begeistern und inspirieren Menschen überall auf der Welt seit Jahrzehnten. Doch allzu oft schon wurde das hochkarätige Sportevent von grausamen Menschenrechtsverletzungen, die in unmittelbarer Nähe des Austragungsortes passieren, überschattet. Mit Schrecken blickt man heute auf die Sommerspiele 1936 in Nazi-Deutschland zurück. Auch 2008 hat das Internationale Olympische Komitee nicht gehandelt, als die Sommerspiele in Peking stattfanden oder 2014 in Sotschi, trotz der aggressiven Politik der russischen Regierung gegenüber seiner Nachbarn. Im nächsten Jahr werden die Olympischen Winterspiele wieder in Peking stattfinden und das so wie es aussieht, obwohl Xi Jinping’s Unterdrückungsmaßnahmen nicht abreißen. Vor diesem Hintergrund werden die Rufe nach einem (diplomatischen) Boykott der Spiele immer lauter.

Während von der US-Regierung erwartet wird, dass sie zum Ende des Monats einen solchen diplomatischen Boykott ankündigt, hat die EU (wieder einmal) ihre Chance verpasst. Und das war eine überaus wichtige Chance, denn sie barg die Möglichkeit Flagge zu zeigen und Farbe für das zu bekennen, was richtig ist.

Das Europäische Parlament hat sich in Bezug auf die Olympischen Spiele in Peking sehr deutlich zu Menschenrechtsfragen geäußert; von den anderen Institutionen gab es hingegen bis jetzt nur Funkstille. Die EU muss jedoch besonders jetzt mehr tun, um Regierungsvertreter aufzufordern, die richtige Entscheidung zu treffen und nicht an den Spielen in Peking im nächsten Jahr teilzunehmen. Angesichts der andauernden Menschenrechtsverletzungen, die die Kommunistische Partei begeht, sollte dies das absolute Minimum sein. Die EU kann der repressiven Politik Xi Jinpings nicht einfach tatenlos zusehen und riskieren, für die Propagandamaschine des Regimes missbraucht zu werden. Hier geht es nicht um Politik oder nationale Interessen, sondern um die Achtung der grundlegenden Menschenrechte. Dabei muss eine ganz deutliche Botschaft gesendet werden; systematische Menschenrechtsverletzungen sind mit der Idee der Olympischen Spiele und den Werten der EU unvereinbar.

Das jüngste Beispiel für die Repression und Zensur, die das chinesische Regime nicht müde wird gegen seine eigenen Bürger auszuüben, ist der Fall des chinesischen Tennisstar Peng Shuai. Die Spitzensportlerin wurde in der Öffentlichkeit nicht mehr gesehen, seit sie in den sozialen Medien verlauten ließ, der ehemalige Vizepremier der VR China Zhang Gaoli habe sie sexuell missbraucht. Während das Regime nicht müde wird seine Propaganda zu verbreiten gehen viele davon aus, dass Peng indessen in Isolationshaft gehalten wird und sich nicht frei äußern kann.

Mit diesem erneuten Fall wurde wieder einmal deutlich, wie das chinesische Regime mit jedem umgeht, der es wagt, irgendeine Art von Kritik zu äußern - selbst wenn es sich um eine seiner Spitzensportlerinnen handelt. Peng Shuai war äußerst mutig, über das, was sie erleben musste, zu sprechen und die Weltöffentlichkeit ist es ihr schuldig, sie zu unterstützen und Transparenz zu fordern. Doch leider ist ihr Schicksal kein Einzelfall, sondern Teil eines ausgeklügelten Unterdrückungssystems. Uighuren, Tibetaner und Hongkonger leiden täglich unter der Zensur und Repression Xi Jinping’s. Ihr Schicksal bedarf im gleichen Maß der Aufmerksamkeit der Welt. Regierungsvertreter schulden es den Menschen sich für die Rechte derer einzusetzen, die nicht mehr für sich selbst sprechen können. Deshalb müssen wir gemeinsam alle demokratische Staaten zu einem diplomatischen Boykott aufrufen.

Engin Eroglu
EDP MdEP