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EDP MEPS erzählen uns, warum sie sich entscheiden haben, für Europa zu kämpfen.

Sprachen, Kulturen, regionale Unterschiede und lokale Initiativen müssen gepflegt werden, denn sie sind der größte Trumpf Europas.

„Nur gemeinsam durch Mobilisierung aller Kompetenzen werden wir es schaffen, die Covid-19-Krise mit Europa zusammen zu bewältigen.“

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An diesem Mittwoch, 1. April, trafen die fünf EU-Parlamentsabgeordnete des Mouvement démocrate unter der Moderation der Stellvertretenden Generalsekretärin unseres französischen Mitgliedes, Alice Le Moal, zu einer Debatte über die Maßnahmen der Europäischen Union angesichts der Covid-19-Krise zusammen.

In diesen schwierigen und unsicheren Zeiten haben Marie-Pierre Vedrenne, Sylvie Brunet, Laurence Farreng, Catherine Chabaud und Christophe Grudler über anderthalb Stunden die von der Europäischen Union ergriffenen Maßnahmen zum Umgang mit den bevorstehenden Krisen erläutert und ein hohes Maß an Solidarität gezeigt. Es standen viele Fragen zu vielen Themengebieten auf dem Programm.

Marie-Pierre Vedrenne (Mitglied des Ausschuss für internationalen Handels und des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten) befürwortete ein Überdenken der globalen Wertschöpfungskette. Diese Gesundheitskrise, von der wir alle betroffen sind, zeige ganz deutlich unsere Abhängigkeit von China auf. In strategischen Branchen werde es notwendig sein, dass in Europa produziert wird, wie François Bayrou dies schon lange vertreten habe. In der Tat habe sich die Mouvement démocrate stets für eine regulierte Globalisierung eingesetzt. Auf lange Sicht würden wir in unseren Handelsabkommen noch viel weiter gehen müssen, damit wir sicherstellen könnten, dass importierte Waren unsere Gesundheits- und Umweltstandards einhalten. Einige französische und europäische Unternehmen hätten bereits ihre Produktion umgestellt. Bei der Frage des Screenens ausländischer Investitionen in Europa würden wir uns noch stärker miteinander abstimmen müssen.

Christophe Grudler(Mitglied des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie) merkte an, dass in einer Fraktion mit zahlreichen Liberalen das Bewusstsein sensibilisiert werde. Unsere europäische Wirtschaft sei über Nacht zum Erliegen gekommen. Europa müsse nun die Mitgliedsstaaten zusammen bringen, denen es bislang nicht gelungen ist, eine Einigung zu erzielen. . Es sei nun Aufgabe des Europas der Völker, das Europa der Nationen zu überzeugen. Es seien Maßnahmen eingeleitet worden: Zum Beispiel dürften Staaten Unternehmen subventionieren. Dies habe zum Beispiel erhebliche Auswirkungen auf Kleinunternehmen gehabt.

Für kleine forschungsinnovative Unternehmen würden „Horizon Europe“-Kredite eingeführt. Im Ergebnis werde das Budget für die Grundlagenforschung den Fortschritt, insbesondere im medizinischen Bereich, ermöglichen. In Branchen wie der Textilindustrie sei eine Verlagerung notwendig. Christophe Grudler räumt ein, dass wir nicht weit von einer Kriegswirtschaft entfernt seien. Wir müssten uns kollektiv mobilisieren.

Laurence Farrengerläuterte, wofür die €37 Milliarden, über die das Parlament vor einigen Tagen abgestimmt hat, eingesetzt würden. Dies sei eine Notreaktion, um Mittel so schnell wie möglich zu mobilisieren. Sie stammten aus den Kohäsionsfonds für die Haushaltsjahre 2014-2020 und blieben in den Regionen, die sie verwalten und die Verwaltungsorgane für diese darstellen. Bei den EFRE-Fonds handele es sich um die Mittel, die mit größerer Flexibilität zur Verfügung gestellt werden könnten.

Catherine Chabaud (Mitglied des Ausschusses für Entwicklung, Mitglied des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit und des Ausschusses für Fischerei) beschrieb die schwierige Lage der Fischer, die ihre Ressourcen nicht absetzen können. Für sie würden vorübergehende Aussetzungsmaßnahmen, Lagermaßnahmen und finanzielle Maßnahmen eingeführt. Verbraucher hätten sich beeilt, sogenannte lebensnotwendige Produkte zu kaufen. Die Abgeordnete plädiert für den Kauf frischer, saisonale Produkte. Sie warnte uns auch vor dem Mangel an Arbeitskräften für die Bauern. Diese hatten einen Aufruf für 200 Erntehelfer ins Leben gerufen, so etwa die Plattform „des bras pour ton assiette “ „(Erntehelfer-)Arme für Ihren Teller“.

Die Vize-Vorsitzende der Fraktion Renew Europe, Sylvie Brunet (Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten) sagte, dass Kurzarbeit mit dem Europäischen Fonds zu einem Recht auf Weiterbildung führen werde, da der Wiedereinstieg nicht so leicht werden würde, wie man denke. Es sei wichtig, jetzt die Rolle der Pflegeberufe, die häufig von Frauen ausgeübt werden und bislang so schlecht bezahlt wurden, hervorzuheben und neu zu bewerten.

Christophe Grudler hob den Bedarf nach „Made in Europe“ in einem Markt, der zwar durchaus liberal, aber zugleich reguliert ist, hervor. Dies gelte auch für den Weltraum. Liberalismus sei nicht auf die Wirtschaft zu reduzieren, sie betreffe auch die Rechte des Einzelnen. Sylvie Brunet merkte an, dass der liberale Trend in der Fraktion angebrochen sei. Man brauche unsere Solidarität besonders in den Ländern, die vor uns betroffen waren, etwa Italien oder Spanien. Die gemeinsamen Bemühungen der Solidarität müssten zunächst auf diese gerichtet werden. Von der wirtschaftlichen Stärke eines Nachbarn zu profitieren sei ein grundlegender Mechanismus der Solidarität. Es sei traurig, dass Deutschland und die Niederlande dies noch nicht begriffen hätten.

Diese Krise werde es uns erlauben, unsere Arbeitsweise in Europa neu zu erfinden. All fünf sind sich darin einig, dass Europa durch Krisen aufgebaut und gestärkt wurde.

Marie-Pierre Vedrenne nahm Bezug auf Recovery Bonds, die auf EU-Ebene ausgegeben werden sollen – die EU müsse sich solidarisch zeigen.

Catherine Chabaud fügte hinzu, dass Menschen nun das Krisenmanagement entdeckten, wo wir alle im selben Boot säßen. Es sei nun an der Zeit, sich solidarisch zu zeigen und an die Stärke der kollektiven Intelligenz zu glauben. „Sind nicht wir, wir fünf, der lebende Beweis?“ fragte sie spitzbübisch, gestärkt durch die ergänzenden Kompetenzen.

Catherine Chabaud bestätigte, dass der Green Deal, eine CO2-Grenzsteuer, bereits vor der Krise geplant war. Selbst wenn wir ins im Auge des Sturms befänden, dürften wir den Kurs der Europäischen Union nicht vergessen. Wir müssten wieder lernen, unsere lokal hergestellten Produkte zu konsumieren. SoDie Unterstützung der europäischen Landwirtschaft sei unerlässlich.

Diese gesundheitliche Krise werde nicht die letzte sein, die wir erleben werden, sie sei nicht von der Umweltkrise isoliert. Wir müssten immer noch versuchen, positiv aus der Krise herauszukommen.

Der Mangel an europäischer Eigenständigkeit in Sachen Gesundheit und Bildung betrifft grundlegende Punkte der Demokratie.

Laurence Farreng vermittelte einen Überblick über das Bildungwesen. Schulen und Hochschulen seien geschlossen. Schüler würden zurück in ihr soziales Umfeld geschickt, es liege nun an den Fähigkeiten ihrer Eltern, sie zu unterrichten. Ungleichheiten offenbaren sich mit einer enormen Plötzlichkeit. Der Anstieg häuslicher Gewalt gegen Frauen und Kinder sei eine traurige Realität geworden (merken Sie sich die Notfallnummern: 110 für Deutschland, 133, 112 für Österreich).

Einige Regierungen, etwa Ungarn, reagieren auf die Krise durch die vollständige Übernahme der Macht. Für Marie-Pierre Védrenne ist diese Haltung inakzeptabel, weil die Europäische Union auf der Achtung der Rechtsstaatlichkeit beruhe.

Unsere fünf Abgeordneten vertrauen in die Erneuerung Europas. Diese Krise müsse wie ein Weckruf wirken. Laurence Farreng zitiert eine Vivavoic-Umfrage der französischen Zeitung Libération, derzufolge 70 % der französischen Bevölkerung glauben, dass es möglich und notwendig ist, eine echte europäische Macht aufzubauen. Diese Krise werde uns vielleicht in die Lage versetzen, unseren jeweiligen nationalen Egoismus hinter uns zu lassen.

Catherine Chabaud sagte, sie sei glücklich, zu sehen, was Europa alles leisten könne. Die öffentliche Kommunikation in Europa zeige dies gar nicht ausreichend!

Catherine Chabaud wies darauf hin, dass die Europäische Union sich des Risikos für Afrika bewusst sei. Europa sei ein führender internationaler Investor in Afrika. Die Kommission hätten bereits Hilfe angekündigt, zusätzlich zu dem, was sie ohnehin schon tue (15 Millionen Euro für Früherkennung und epidemiologisches Screening und für das Pasteur-Institut in Dakar). Christophe Grudler erläuterte, dass Raumfahrttechnologie eingesetzt werden könnte, um Telemedizin in Afrika anzuwenden.

Hinischtlich der Ziele einer nachhaltigen Entwicklung gaben alle fünfs EU-Abgeordneten an, dass eine übergreifende, integrierte Vision aller Krisen entwickelt werden müsse. Wir müssten die nächsten Krisen voraussehen, denn es werde in Zukunft weitere Krisen geben.

„Welche Botschaft möchten Sie den Bürgern vermitteln?“ fragt Alice Le Moal zum Ende dieser langen Diskussion. Mitglieder des Europäischen Parlamentes vereinigen sich, um einen gemeinsame Botschaft zu überliefern. Behalten Sie die Hoffnung für Europa. Vertrauen Sie auf kollektive Intelligenz. Zeigen Sie Humanismus. Gewöhnt an lange Zeiten auf engem Raum auf See (viereinhalb Jahre für ihre erste Weltumseglung), gibt Catherine Chabaud auch praktischen Rat: Schaffen Sie kleine Rituale, passen Sie auf sich auf, und lernen Sie, durch Lesen und Musikhören loszulassen. Menschen haben unglaubliche Fähigkeiten. Es liegt an uns, unsere Potenzial auszuloten. Und ich verspreche Ihnen, dass die Europäische Union dies auch tun wird.