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Ein Europe von uns gestaltet - EDP Workshop in Kassel

Auf Initiative des Europaabgeordneten, und Mitglied der Freien Wähler, Engin Eroglu, organisierte die Europäische Demokratische Partei vom 13. bis 15. Dezember ein Informations- und Workshop-Wochenende in der Stadt Kassel, Deutschland.

Ein Jahr im Dienste Europas

Seit einem Jahr verteidigen sie, von der Europäischen Demokratischen Partei und allen europäischen Demokraten geförderte, die Vision von Europa

Gebiete in äuẞerster Randlage und Covid-19: eine Chance für eine Nachhaltige moderne

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Die Gebiete in äußerster Randlage (GÄR) sind Gebiete, die geografisch weit entfernt vom europäischen Kontinent liegen; bei den meisten von ihnen handelt es sich um Inseln. Dennoch sind alle diese neun Gebiete Bestandteil der Europäischen Union (EU). Und wie alle anderen Regionen sind auch die GÄR, von Mayotte, La Réunion, Martinique, Guadeloupe, Französisch-Guayana bis Saint-Martin, Madeira, den Azoren oder den kanarischen Inseln, von COVID-19 betroffen.

Auf den ersten Blick scheint die gesundheitliche Lage dort im Vergleich zu Kontinentaleuropa im Allgemeinen besser zu sein. Mit nur 1 % der in Frankreich registrierten Fälle sind die französischen Überseegebiete – Mayotte ausgenommen – relativ verschont geblieben. Diese Zahlen ähneln denen der spanischen und portugiesischen GÄR. Doch hinter der Statistik verbirgt sich eine ganz andere Realität: Diese entfernt liegenden Gebiete sind nicht in der Lage, einen großen Strom an Patienten zu bewältigen. Die Intensivstationen können sich, obwohl gut vorbereitet, nicht auf die regionale Solidarität verlassen, die auf dem europäischen Festland so entscheidend war.

Glücklicherweise können die GÄR ihre Besonderheiten zu ihrem Vorteil nutzen, um die Welle zurückzudrängen und die Anzahl der Infektionen zu reduzieren. In der Tat können sie dank ihrer Insellage ihre Grenzen leicht schließen. Dies kann dazu dienen, Maßnahmen wie beispielsweise die zwingende 14-tägige Quarantänezeit für sämtliche Einreisenden in ein französisches Überseedepartement durchzusetzen. Zudem haben die GÄR wie alle Mitgliedsstaaten der EU ihre Außengrenzen für Drittländern geschlossen.

Doch diese Maßnahme ist, so notwendig sie in Hinblick auf die öffentliche Gesundheit auch ist, aus wirtschaftlicher Sicht sehr schädlich. Auch wenn ihre Produktion vor Ort boomt, so sind die GÄR doch sehr stark vom Tourismus abhängig. .Mindestens ein Viertel dieser Arbeitsplätze in diesen Gebieten sind mit dem Tourismus verknüpft. Mit der Aussicht auf ein verlorenes Jahr 2020 fordert die Tourismusbranche zu Recht einen Ausgleich für ihre Verluste. Darum reagierte Thierry Breton, der Europäische Kommissar für den Binnenmarkt, Ende April auf die zahlreichen Sorgen der Branche. Wie erwartet zielen die Notfallmaßnahmen, sowohl die Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronavirus-Krise (CRII) und der europäische Marshallplan, den er und Ursula von der Leyen fordern, besonders auf die Unterstützung der Tourismusbranche ab.

Es ist jedoch von Bedeutung, dass diese Ausnahmemaßnahmen schnell umgesetzt werden, besonders in den GÄR. Diese Gebiete, die bereits geografisch weit entfernt vom Kontinent liegen, dürfen von ihren Mitgliedsstaaten und der Europäischen Union nicht vergessen werden. Viele Unternehmen werden nicht den Cashflow haben, um einen plötzlichen Stillstand des Tourismus abfangen zu können.

Und darüber hinaus darf die Entwicklung der Produktion vor Ort, eine der Prioritäten der EU, besonders durch das Programm zur Lösung der spezifisch auf Abgelegenheit und Insellage zurückzuführenden Probleme (POSEI) nicht unter der COVID-19-Pandemie leiden. In Zeiten der Krise und von Versorgungsausfällen ist die Produktion vor Ort die einzige Lösung, um eine regelmäßige Versorgung der GÄR sicherzustellen. Die Widerstandsfähigkeit der lokalen Akteure sollte als Inspiration weit über diese Gebiete wirken.

Daher müssen in den kürzlich geschnürten Finanzpaketen dieser Blickwinkel weiterhin berücksichtigt bleiben, denn mehr als anderswo ist die Selbstversorgung bei Lebensmitteln und Energie zwingend notwendig. Auch hier können sich die besonderen Merkmale der GÄR als sehr vorteilhaft herausstellen. Durch die geringe Größe dieser Gebiete sind diese Investitionen im Rahmen eines Konjunkturprogrammes leicht zugänglich.

Zu den Prioritäten hat dabei die Förderung der Landwirtschaft und der Fischerei in den GÄR hin zu einem grünen und nachhaltigen Übergang zu gehören, nicht nur, um sicherzustellen, dass die EU ihre Verpflichtungen aus dem Europäischen Green Deal einhält, sondern auch, um diese Gebiete, die Heimat fast der Hälfte der Arten der europäischen Artenvielfalt sind, zu bewahren.

Die Möglichkeit des energetischen Wandels in diesen Gebieten ist weiter zu verfolgen, nicht zuletzt wegen vieler zahlreicher, bereits umgesetzter Initiativen. In der Tat werden von der EU bereits Geothermieprojekte, Projekte zu anderen erneuerbaren Energien (Solar-, Wind- oder Gezeitenenergie) oder Verbundvorhaben in diesen Gebieten finanziert. Nun ist es notwendig, dies weiter voranzutreiben und gemeinsam mit den Institutionen der EU eine gemeinsame Roadmap zu erstellen, damit die GÄR so schnell wie möglich und weit früher als 2050 klimaneutral werden.

Bislang sind die neun Gebiete in äußerster Randlage der EU von der Gesundheitskrise wenig betroffen. Von den wirtschaftlichen und sozialen Krise werden sie jedoch weit stärker als das Festland betroffen sein. Sie müssen nicht über die Zukunft nachdenken, denn die Lösungen gibt es bereits: Erreichung der Unabhängigkeit bei der Versorgung mit Lebensmitteln und Energie. Die Mitgliedsstaaten und die Europäische Union müssen nun alle ihnen zur Verfügung stehenden Werkzeuge aufbieten, um diese entfernt liegenden Gebiete zu Botschaftern für das werden zu lassen, was Europa am besten kann, nämlich Wegbereiter in eine neue Moderne zu sein.

Wie Max Orville, Lokalpolitiker aus Martinique und Kandidat bei der letzten Europawahl, betonte: „Am Tag danach wird es mehr Europa geben, ein Europa, dass seine Vielfalt akzeptiert, um gemeinsam einem wirtschaftlichen Aufschwung entgegenzusehen, der der derzeitigen Krise angemessen ist.“