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EDP MEPS erzählen uns, warum sie sich entschieden haben, für Europa zu kämpfen.

Sprachen, Kulturen, regionale Unterschiede und lokale Initiativen müssen gepflegt werden, denn sie sind der größte Trumpf Europas.

Gozi: Die europäische Demokratie kann ohne funktionierende politische Parteien und Bewegungen nicht funktionieren

Sandro Gozi

Eine Demokratie kann ohne funktionierende politische Parteien und Bewegungen nicht funktionieren, sagt der Europaabgeordnete Sandro bei der heutigen Plenardebatte über die Aktualisierung der Regeln für europäische politische Parteien und Stiftungen.

Der Generalsekretär der Europäischen Demokratischen Partei, Gozi, betonte die Notwendigkeit einer europäischen Demokratie, die sich nicht auf 27 separate politische Räume beschränken kann. Er argumentierte, dass sich das demokratische System in Europa auf "echte europäische politische Parteien", wie die EDP, stützen und in einem "transnationalen politischen Raum" aufgebaut werden müsse. Gozi wies darauf hin, dass die europäischen politischen Parteien "echte Parteien werden und in der Lage sein müssen, echte Politik zu machen".

Während der Parlamentsdebatte ging Gozi in seiner kurzen Ansprache auf vorgeschlagene Regeländerungen zum Aufbau europäischer Parteien ein, um die Glaubwürdigkeit und politische Verantwortung der Parteien zu stärken. Dazu gehört die Forderung, dass europäische politische Parteien wie die EDP das Recht erhalten sollten, an nationalen Referenden teilzunehmen, wenn diese das EU-Projekt betreffen. Zu den Herausforderungen für die europäischen politischen Parteien bemerkte er: "Es ist zum Beispiel absurd, dass eine europäische Partei nicht an einer Debatte in einem nationalen Referendum teilnehmen kann, das die Zukunft der Union betrifft, wie der Brexit. Außerdem forderte er mehr Haushaltsautonomie und "mehr Transparenz". Dies entspricht auch den Forderungen der Bürger auf der Konferenz über die Zukunft Europas.

Gozi teilte in einem Tweet kurz nach seiner Ansprache mit: "Die Bürger der #COFEU haben darum gebeten: wir tun es."

Er dankte dem Ko-Berichterstatter und der Kommission für ihre Arbeit an dem Bericht. Er betonte, dass "die Europäer in der Lage sein müssen, über transnationale Listen direkt für europäische Parteien zu stimmen, um deren demokratische Legitimität zu stärken." Er forderte außerdem, dass Europa Desinformation und ausländische Einmischung mit neuen Regeln für politische Werbung bekämpfen muss, um unsere Demokratien zu schützen.

Die wachsende Rolle der politischen Parteien: Unterstützung des europäischen politischen Systems

Laut einer Studie des Europäischen Parlamentarischen Forschungsdienstes (zugehöriger Tweet), die im April 2022 veröffentlicht wurde, kommt der Think Tank des demokratisch gewählten Gremiums zu dem Schluss, dass die Rolle der europäischen politischen Parteien wächst und sie als "wichtige Koordinatoren im europäischen politischen System" auftreten. Die Rolle der europäischen politischen Parteien, die in der Vergangenheit oft unterschätzt wurde, ist in den letzten Jahren deutlich gewachsen. Die EPRS beschreibt in diesem Bericht eine Reihe von Koordinierungsaktivitäten, die als 'vertikal', 'horizontal' und 'diagonal' bezeichnet werden. Die Studie beobachtet auch eine wachsende 'Politisierung' des Europäischen Rates und die " verstärkte Koordinierungsrolle, die die europäischen politischen Parteien im Zusammenhang mit dem Europäischen Rat zu spielen scheinen."

Die Uhr tickt: Reformen lange vor den EU-Parlamentswahlen 2024 nötig

Da die fünfjährige Legislaturperiode des Parlaments in zwei Jahren endet, sieht Gozi die dringende Notwendigkeit, vor den nächsten Wahlen die Änderungen vorzunehmen. Seine Schlussfolgerung: "Wir müssen schnell handeln, denn rasche Reformen im Vorfeld der Europawahlen 2024 können die Wahlmöglichkeiten der Bürger in einem neuen demokratischen Raum erweitern: effizienter, transparenter und vor allem europäischer."