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EDP MEPS erzählen uns, warum sie sich entschieden haben, für Europa zu kämpfen.

Sprachen, Kulturen, regionale Unterschiede und lokale Initiativen müssen gepflegt werden, denn sie sind der größte Trumpf Europas.

Konferenz zur Zukunft Europas: Die Chance, BürgerInnen wieder ins Zentrum des europäischen Projekts zu rücken!

Sandro Gozi

Am 9. Mai wurde die Konferenz endlich in Straßburg eröffnet, und das ist eine hervorragende Nachricht für alle Pro-Europäer und Demokraten. Unsere Partei hat endlich die Chance, die Bürger wieder in den Mittelpunkt des europäischen Projekts zu stellen. Aber wir dürfen diese Chance nicht vertun: Dieser europaweite demokratische Prozess wird schnell um sein, muss also sichtbar sein und er muss zu einer EU-Reform führen. Aus diesem Grund müssen wir mehrere Dinge tun, um sicherzustellen, dass die Konferenz ein Erfolg wird.

Erstens, indem wir die Beteiligung fördern: Dieser Konsultationsprozess muss die Vielfalt Europas widerspiegeln. Dies kann durch zwei Arbeitsstränge erreicht werden: digital durch die Online-Plattform der Konferenz und physisch durch die Organisation von Veranstaltungen vor Ort in den Regionen. Die EDP und alle ihre Mitgliedsparteien müssen sicherstellen, dass EuropäerInnen sich maximal beteiligen können. Die digitale Plattform ist ein wirklich innovatives Werkzeug: Unabhängig davon, wo die Menschen leben, welche Sprache sie sprechen und wie viel Zeit sie haben, kann jeder seine Ansichten mitteilen. Jedes einzelne Parteimitglied muss seine ArbeitskollegInnen, Familie, FreundInnen und NachbarInnen dazu bringen, sich auf der Plattform anzumelden - wir müssen alle einbeziehen. Und wenn wir im Laufe des Herbstes langsam zur Normalität zurückkehren, müssen wir bei physischen Veranstaltungen in ganz Europa Menschen zu EU-Themen organisieren und einbinden.

Zweitens: Die Konferenz darf keine Abhak-Übung sein, muss frei von Tabus sein und zu greifbaren Ergebnissen führen. Wir müssen bereit sein, entsprechend der Ergebnisse der Konferenz zu handeln, unabhängig davon, ob die Vorschläge der Bürger politische, legislative oder vertragliche Änderungen erfordern. Dies ist ein "Jetzt oder nie"-Moment für Europa: Alle europäischen Länder und Parteien, egal wie groß oder klein, müssen Teil dieser europaweiten Diskussion sein. Die EDP muss mit gutem Beispiel vorangehen, indem sie Veranstaltungen mit allen unseren Parteien organisiert, die BürgerInnen einbezieht und sie in den Mittelpunkt der Konferenz stellt.

Und drittens müssen wir die Demokratiekrise in Europa angehen. Wir müssen europaweit einen echten demokratischen Raum schaffen, die BürgerInnen wieder in den Mittelpunkt des EU-Projekts stellen, die Grundrechte schützen, die EU-Reform wieder in Gang bringen und in der Welt selbstbewusster auftreten. Das ist die unausgesprochene Krise Europas, und sie muss gelöst werden, damit die Erholung von der Corona-Pandemie nachhaltig, gerecht und demokratisch ist.

Als Europäer müssen wir uns stärker als je zuvor erholen: ein nachhaltiges und grünes Europa mit einem starken demokratischen System auf EU-Ebene. Dafür zu sorgen, dass dies geschieht, wird ein wichtiger Schritt in der Geschichte der EU sein, also müssen wir alles tun, damit die Konferenz ein Erfolg wird!

Sandro Gozi
EDP Generalsekretär und MdEP