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EDP MEPS erzählen uns, warum sie sich entschieden haben, für Europa zu kämpfen.

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Krise des WTO-Berufungsgremiums: Die EU muss mit allen Mitteln eine Lähmung der WTO verhindern

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Renew Europe fordert das Europäische Parlament auf, heute im Plenum ein deutliches Signal zu setzen, indem es einen gemeinsamen Aufruf unterstützt, die festgefahrene Situation im Berufungsgremium der WTO zu beenden und die Europäische Kommission aufzufordern, dieses Thema vorrangig zu behandeln. Da die US-Regierung keine Richter für das WTO-Berufungsgremium ernennt und die Ersetzung von Mitgliedern blockiert hat, wird das Berufungsgremium nach dem 10. Dezember 2019, wenn die Mandate von zwei der drei verbleibenden Mitglieder des Berufungsgremiums auslaufen, seine Arbeit einstellen. Renew Europe betont, dass die WTO und ihre Organe funktionsfähig sein müssen, um sich für den Multilateralismus, eine integrative Weltwirtschaftsordnung und ein offenes, regelgestütztes und diskriminierungsfreies multilaterales Handelssystem einsetzen zu können, das im Interesse aller liegt.

Die französische Europaabgeordnete Marie-Pierre Vedrenne, Schattenberichterstatterin für dieses Dossier, sagte vor der heutigen Abstimmung über die Entschließung: "Die WTO befindet sich in einer beispiellosen Krise, und ich bin äußerst besorgt über die Situation. Durch die Blockade des Streitbeilegungssystems wird unser multilaterales System zunehmend geschwächt.

"Wir haben den Multilateralismus und den regelbasierten internationalen Handel immer unterstützt. Die WTO ist der Eckpfeiler des multilateralen Handelssystems. Die EU muss alle ihre Mittel einsetzen, um ihre Lähmung zu verhindern. Wir müssen wachsam sein und unsere Bemühungen um eine Lösung fortsetzen".