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EDP MEPS erzählen uns, warum sie sich entschieden haben, für Europa zu kämpfen.

Sprachen, Kulturen, regionale Unterschiede und lokale Initiativen müssen gepflegt werden, denn sie sind der größte Trumpf Europas.

Sozialer Klimafonds: Sicherstellung eines Klimawandels, der niemanden zurücklässt

Portrait Vedrenne

Die Europäischen Demokraten begrüßen, dass das Plenum diese Woche den Bericht über die Einrichtung eines sozialen Klimafonds gebilligt hat, der als EU-Instrument dafür sorgen soll, dass der grüne Übergang niemanden zurücklässt. Der Fonds wird ab 2024 acht Jahre lang laufen, um die schwächsten Haushalte, Verkehrsteilnehmer und Kleinstunternehmen zu unterstützen, die mit höheren Energie- und Transportkosten konfrontiert sein werden, die sich aus der Ausweitung des Emissionshandelssystems (ETS) auf zwei neue Sektoren ergeben werden, nämlich den gewerblichen Gebäude- und den Straßenverkehr.

Der Grüne Deal der EU hat die Notwendigkeit eines sozial gerechten Übergangs anerkannt, der sich in der Politik auf EU- und nationaler Ebene widerspiegeln muss. In diesem Zusammenhang setzte sich unsere Fraktion Renew Europe für einen ehrgeizigen und effizienten Fonds ein, der auf diejenigen ausgerichtet ist, die ihn am dringendsten benötigen, und der eine Verlagerung der Mittel von Kleinstunternehmen und schutzbedürftigen Bürgern auf eine unbegrenzte Anzahl größerer Unternehmen verhindert. Dies hätte dazu geführt, dass die verfügbaren Mittel zu breit gestreut worden wären, wodurch die Unterstützung für diejenigen, die am meisten unter den höheren Energiepreisen leiden würden, verwässert und der Mehrwert des Fonds untergraben worden wäre. Ebenso hat unsere Fraktion dafür gesorgt, dass schutzbedürftige Bürger und die kleinsten Unternehmen direkt von dem Fonds profitieren können, bevor sich langfristige Investitionen auszahlen.

Außerdem hat Renew Europe hart verhandelt, um die Haushaltsverpflichtungen der Union zu bewahren und gleichzeitig sicherzustellen, dass die Auszahlung der EU-Gelder an solide politische Rahmenbedingungen auf nationaler Ebene geknüpft wird, einschließlich der ordnungsgemäßen Umsetzung des neuen Emissionshandelssystems. Sie verteidigte auch einen pragmatischen und integrativen Ansatz bei der Verwaltung des Fonds, indem sie die lokalen und regionalen Behörden in die Ausarbeitung der nationalen Pläne einbezieht.

Die französische Europaabgeordnete Marie-Pierre Vedrenne (Mouvement Démocrate), Renew Europe's EMPL-Schattenberichterstatterin zu diesem Thema, erklärte: "Dieser soziale Klimafonds ist ein Beweis für unser Engagement und unsere Entschlossenheit, den Schwächsten beim Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft beizustehen. Es wird keinen Klimawandel ohne soziale Gerechtigkeit geben. Europa löst sein Versprechen ein, niemanden zurückzulassen".